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Alemania defiende al euro hasta el máximo dolor.

Teure Rettung

(191) Drucken Bewerten   Autor: Jan Dams und Jan Hildebrand| 27.11.2010

Deutschland kommt beim Euro an die Schmerzgrenze

Widerstand gegen die Euro-Rettung: Politiker aus FDP und CDU wettern gegen die Idee einer "Transferunion", bei der Deutschland Milliarden überweisen müsste.

Die Diskussion um eine Vergrößerung des Euro-Rettungsschirms strapaziert zunehmend die deutsche Hilfsbereitschaft. Führende Politiker der schwarz-gelben Koalition haben vor weiteren Belastungen gewarnt. „Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler für Strukturprobleme in verschiedenen europäischen Staaten ständig aufkommen und ins Risiko gehen“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Leo Dautzenberg (CDU), der „Welt am Sonntag“.

Bundestag Foto: dapd/DAPD Unter Druck: Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich mahnende Worte aus den Reihen von CDU und FDP anhören

Es sei „wagemutig, bereits heute von einem Aufstocken des Schutzschirms zu reden, ohne den Bundestag einzubinden“.

Dautzenberg reagierte damit auf eine Äußerung von Bundesbank-Chef Axel Weber, der eine Erhöhung ins Spiel gebracht hatte (hier). In der EU-Kommission wird sogar über eine Verdoppelung des 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirms nachgedacht. Deutschland trägt an dem Hilfsmechanismus, der von der Pleite bedrohte Staaten mit Bürgschaften stützen soll, den größten Anteil.

Die Euro-Sorgenkinder

Die FDP lehnt einen größeren Rettungsschirm ab. „Das führt zu einer Transferunion, da machen wir nicht mit“, sagte Volker Wissing, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Jedes Land müsse für seine Schulden selbst verantwortlich bleiben. „Daran halten wir eisern fest.“ In einer Transferunion müssen die starken die schwachen EU-Staaten unterstützen, ähnlich wie beim Länderfinanzausgleich der Bundesrepublik. Im Extremfall würde das Deutschland 260 Milliarden Euro jährlich kosten, hat der Ökonom Kai Konrad vom Max-Planck-Institut in München für die „Welt am Sonntag“ berechnet (hier).

Statt eines unbegrenzten Schutzschirms schlägt die Bundesregierung einen permanenten Krisenmechanismus vor, der auch eine finanzielle Beteiligung von privaten Gläubigern bei möglichen Staatspleiten beinhaltet. Banken müssten dann auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. „Das durchbricht den gegenwärtigen Teufelskreis und schafft klare Bedingungen“, sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister. Auch liege „darin das gebotene Signal gegen eine Transferunion“.

Der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel steigt: In der Koalition wird gefordert, dass sie eine weitgehende Beteiligung von Gläubigern durchsetzt. Dagegen aber regt sich in der EU Widerstand. Selbst mit dem bisherigen Euro-Verbündeten Frankreich ist sich die Regierung in Detailfragen nicht einig.

28/11/2010 11:35 zpeconomiainsostenible Enlace permanente. sin tema

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